Seit dem Frühjahr testet das Bürger- und Ordnungsamt der Stadt Duisburg als eine der ersten kommunalen Stellen in NRW die NetCo Body-Cam im Rahmen eines dreieinhalb-monatigen Pilotprojekts. Dabei sind täglich 20 Kameras im Einsatz, die von Mitarbeitern des städtischen Bürger- und Ordnungsamtes vom Sonderaußendienst und der Verkehrsüberwachung genutzt werden. Zuvor hatte eine Änderung der Rechtsgrundlage vom nordrhein-westfälischen Landtag den Kameraeinsatz möglich gemacht, die besagt, dass nicht mehr nur Polizisten, sondern nun auch Bedienstete kommunaler Ordnungsbehörden mit Body-Cams ausgestattet werden dürfen.
Warum hat sich die Stadt Duisburg für den Einsatz von Body-Cams entschieden?
Momentan sind 51 Einsatzkräfte in der Verkehrsüberwachung und 65 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim städtischen Außendienst tätig. Im Jahr 2021 und Anfang 2022 kam es insgesamt zu 46 Attacken bzw. Beleidigungen gegenüber dem Personal. Dazu zählen neben passivem Widerstand auch körperliche Angriffe. Alle Vorkommnisse wurden zur Anzeige gebracht. Die Body-Cam soll dabei helfen, diesen Übergriffen entgegenwirken zu können.
Was ist das Ziel des Body-Cam Einsatzes?
Thorsten Bleckmann, der Leiter des städtischen Außendienstes, erhofft sich von den Body-Cams einen „präventiven Effekt“. Die Kameraaufnahmen sollen zudem als Beweismittel für die Strafverfolgung fungieren, wenn es zu einem Vorfall kommt.
Die Einsatzkräfte der Stadt Duisburg versprechen sich mehr Deeskalation und Transparenz sowie auch mehr Vertrauen in die Arbeit des Bürger- und Ordnungsamtes von Seiten der Bürgerinnen und Bürger. Die Kameras werden gut sichtbar an den Uniformen der Einsatzkräfte angebracht und sollen auf diese Weise potenziell kritische Situationen von Vornherein deeskalieren. Je nach Verhalten des Gegenübers kann die Einsatzkraft in einer 2. Deeskalationsstufe auf die Body-Cam hinweisen und das Body-Cam Display anschalten, worin sich der Unruhestifter selbst sieht. Erst wenn sich die Situation durch diese beiden Maßnahmen nicht beruhigen lässt, wird die Body-Cam Aufnahme tatsächlich gestartet. Dabei werden nur Videos längerfristig gespeichert, die aufgrund eines Übergriffes zur Staatsanwaltschaft übermittelt werden. Alle anderen Aufnahmen werden nicht gesichtet und nach kurzer Zeit wieder gelöscht.
Im Spätsommer 2022 wird der Body-Cam Einsatz bei der Stadt Duisburg evaluiert. Geplant ist ein dauerhafter Einsatz der Body-Cams, um in die Sicherheit des Personals zu investieren. Das Feedback, das bereits auf Social Media veröffentlicht wurde und auch in diversen Zeitungsartikel zu lesen ist, ist bereits jetzt durchweg positiv. Seit der Verwendung der Body-Cams kam es laut Ordnungsamt zu keinem Übergriff auf Mitarbeitende.
Sören Link, der Oberbürgermeister der Stadt Duisburg, hat sich schon jetzt öffentlich dazu ausgesprochen, dass die Body-Cam „zur persönlichen Schutzausrüstung für die uniformieren Kräfte des Bürger- und Ordnungsamtes“ werden soll, wenn die Bilanz nach Beendigung der Testphase weiterhin so positiv ausfällt. Zudem sagte er auf der Webseite von „Mein Krefeld“: „Unsere Erfahrung und die aus anderen Städten zeigt, dass Body-Cams wirken“.
