Body-Cam mit Front­dis­play im Ein­satz beim Stadt­ord­nungs­dienst Bonn — Inter­view mit Sascha Hessenbruch

 

Neben dem Ord­nungs­amt Duis­burg (Duis­burg tes­tet Body-Cams — Net­Co Pro­fes­sio­nal Ser­vices GmbH) ver­wen­det auch die Stadt Bonn bereits Body-Cams. Sascha Hes­sen­bruch, Ablei­tungs­lei­ter für Ord­nungs­wid­rig­kei­ten und Stadt­ord­nungs­dienst bei der Stadt Bonn, hat mit Net­Co über den Ein­satz der Kame­ras beim Stadt­ord­nungs­dienst Bonn und die dees­ka­lie­ren­de Wir­kung einer Body-Cam mit Front­dis­play gespro­chen. 

Herr Hes­sen­bruch, Sie betreu­en das Pro­jekt „Body-Cam“ für den Stadt­ord­nungs­dient in Bonn. Seit wann sind die Kame­ras bei Ihnen im Einsatz? 

Bei uns in Bonn ver­wen­den wir seit Anfang Juni 2022 ins­ge­samt 40 Body-Cams. Per Rats­be­schluss sind wir dazu ver­pflich­tet, die­sen Ein­satz nach einem Jahr – also im Juni 2023 ‑zu eva­lu­ie­ren.  

War­um haben Sie sich für den Ein­satz von Body-Cams entschieden? 

Bereits in unse­rem Rats­be­schluss im Jahr 2020 wur­de ent­schie­den, Body-Cams zum Schutz unse­rer Ein­satz­kräf­te anzu­schaf­fen. Zu die­sem Zeit­punkt gab es in NRW noch kei­ne recht­li­che Grund­la­ge, um Body-Cams zu nut­zen. Es war ledig­lich ein Teil der poli­ti­schen Dis­kus­si­on. Wir waren in Bonn also schon früh in der Pla­nung. Die recht­li­che Ände­rung im Ord­nungs­be­hör­den­ge­setz kam dann erst im Som­mer 2021. Dar­auf­hin haben wir den Beschlussso schnell wie es mit einem Beschaf­fungs­ver­fah­ren mög­lich ist - umge­setzt. 

Inwie­fern hilft gera­de der Front­dis­play Ihren Einsatzkräften? 

Wir stel­len tat­säch­lich eine dees­ka­lie­ren­de Wir­kung fest. Es sind sich nicht alle einig dar­über, ob der Front­dis­play tat­säch­lich die­se Wir­kung hat, aber wir neh­men das so wahr: In dem Moment, in dem das Front­dis­play ein­ge­schal­tet wird, zeich­net die Kame­ra ja noch nicht auf, son­dern ist nur in einem Betriebs­mo­dus. In die­sem hilft sie wahr­haf­tig dabei, Situa­tio­nen zu dees­ka­lie­ren, wenn sich das Gegen­über selbst im Dis­play sieht. Es dees­ka­liert also die Situa­ti­on im Gan­zen, ins­be­son­de­re das Ver­hal­ten des Gegen­übers. 

Das heißt, bei Ihnen kommt es nur in sel­te­nen Fäl­len zu einer Body-Cam Aufnahme? 

Genau, dazu kam es bisher nur sehr sel­ten. Viel­leicht hat­ten wir 2 oder 3 Fäl­le, in denen die Body-Cam die Situa­ti­on tat­säch­lich auf­ge­zeich­net hat, aber viel mehr wird es nicht gewe­sen sein. In den meis­ten Fäl­len reicht es aus, den Body-Cam Front­dis­play einzuschal­ten.   

Body-Cam-Konferenz-Hessenbruch2

Wie kommt die Body-Cam bei Ihren Ein­satz­kräf­ten an? 

Immer bes­ser, aber das ist ja bei allem, was neu ist, ein Pro­zess.  
Wir haben die Body-Cam vor allem in zwei Berei­chen im Ein­satz: Das ist zum einen unser Strei­fen­dienst (Stadt­ord­nungs­dienst) und zum ande­ren die Wache GABI, die wir zusam­men mit der Poli­zei betrei­ben. Auf der Wache GABI wur­de die Body-Cam anfangs etwas mehr genutzt als im Stadt­ord­nungs­dienst, weil die Ein­satz­kräf­te dort auch mit ande­ren Situa­tio­nen kon­fron­tiert sind. Mitt­ler­wei­le wird die Body-Cam aber von allen sehr rege genutzt, die meis­ten haben nun auch ihre Schu­lung absol­viert.   

Unse­re Body-Cams sind nicht per­so­na­li­siert, son­dern wir haben sie jeweils in einem Pool. Selbst­ver­ständ­lich müs­sen wir immer mal wie­der ein biss­chen nach­steu­ern, um die Hand­ha­bung der Body-Cams für die Kol­le­gIn­nen so unkom­pli­ziert wie mög­lich zu gestal­ten. Je umständ­li­cher das ist, des­to öfter wird die Body-Cam ein­fach ste­hen gelas­sen und nicht benutzt. Des­we­gen haben wir in der Hand­ha­bung und im Tra­ge­kom­fort – Stich­wort Hal­te­run­gen – nach­ge­ar­bei­tet und mitt­ler­wei­le funk­tio­niert es gut. 

Wie reagie­ren die Bon­ne­rin­nen und Bon­ner auf die Body-Cams und den Frontdisplay? 

Die reagie­ren ehr­lich gesagt gar nicht. Wir sind mit dem Anschaf­fungs­vor­ha­ben der Body-Cams sehr offen umge­gan­gen und haben sehr breit infor­miert. Seit unse­rem Pres­se­ter­min am 03.06. die­ses Jahr sind die Body-Cams im Ein­satz. Die ört­li­chen Zei­tun­gen – die Lokal­zeit, das WDR, das Radio – waren hier bei uns, haben unse­re Ein­satz­kräf­te beglei­tet, haben sich infor­miert, haben wie­der­um die Lese­rIn­nen, Zuschaue­rIn­nen, Höre­rIn­nen infor­miert. Seit­dem gibt es so gut wie kei­ne Reak­tio­nen aus der Bevöl­ke­rung. Was ab und an schon­mal vor­ge­kom­men ist, ist, dass Men­schen sagen „Ja, das ist eine gute Sache, dass ihr mit den Body-Cams unter­wegs seid“, aber eine nega­ti­ve Reak­ti­on habe ich nicht gehört. Es geht ja auch schließ­lich dar­um, bestimm­te Ein­satz­si­tua­tio­nen zum Schutz von Ein­satz­kräf­ten zu doku­men­tie­ren. Vie­le haben fest­ge­stellt, dass es die­se Ein­satz­si­tua­tio­nen tat­säch­lich gibt und dass man dem­entspre­chend auch die Mit­ar­bei­ten­den schüt­zen muss.  

Vie­le haben Daten­schutz­be­den­ken. War das bei Ihnen auch so vor der Anschaf­fung der Body-Cams? 

Nein, der Daten­schutz war gar kein gro­ßes The­ma bei uns. Wir sind öfter damit kon­fron­tiert, dass Daten­schutz­the­men von außen an uns her­an­ge­tra­gen wer­den, aber bei den Body-Cams ist das noch nicht pas­siert. Das The­ma Daten­schutz ist für eine Ord­nungs­be­hör­de – zumin­dest in NRW – deut­lich weni­ger span­nend, denn schluss­end­lich gibt es auch eine kla­re gesetz­li­che Grund­la­ge dafür. Die recht­li­chen Rah­men­be­din­gun­gen sind im Ord­nungs­be­hör­den- bzw. im Poli­zei­ge­setz ver­an­kert, mit der Fol­ge, dass wir uns weni­ger Gedan­ken machen müs­sen als bei­spiels­wei­se die KVB oder ande­re Pri­vat­un­ter­neh­men. Und von daher stellt das auch nie­mand in Fra­ge.  
Intern haben wir daten­schutz­recht­li­che Fra­gen natür­lich trotz­dem betrach­tet: Wer kann Auf­nah­men sehen und bear­bei­ten? Kann das mög­li­cher­wei­se arbeits­recht­li­che Kon­se­quen­zen haben, wenn bestimm­te Din­ge auf­ge­zeich­net wer­den? Der Zweck einer Body-Cam Auf­nah­me – näm­lich ein ord­nungs­be­hörd­li­cher Zweck — ist aber sehr klar umris­sen, des­we­gen stellt der Daten­schutz auch hier kein Pro­blem dar. Wir haben zu allen Fra­gen ein kla­res Berech­ti­gungs­kon­zept und unser Soft­ware­sys­tem ist eben­falls daten­schutz­kon­form.  

 Vie­len Dank für das Inter­view, Herr Hes­sen­bruch! 

Zur Person: 

Sascha Hes­sen­bruch ist Abtei­lungs­lei­ter für all­ge­mei­ne Ord­nungs­wid­rig­kei­ten, Ver­kehrs­ord­nungs­wid­rig­kei­ten, Stadt­ord­nungs­dienst und die Gemein­sa­me Anlauf­stel­le Bonn Innen­stadt (Wache GABIOrd­nungs­part­ner­schaft zwi­schen Lan­des­po­li­zei und Ord­nungs­amt) bei der Stadt Bonn. Somit ist er auch der Ansprech­part­ner, wenn es um das The­ma Body-Cam geht.  
Auf der nächs­ten Net­Co Body-Cam Kon­fe­renz am 14. Juni 2023 in Köln (2. Body-Cam Kon­fe­renz — Jetzt Tickets für die nächs­te Kon­fe­renz sichern (netco.de)) hält er einen Vor­trag über die Body-Cam Eva­lua­ti­on des ers­ten Jah­res beim Stadt­ord­nungs­dienst Bonn. 

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